Flüchtlingsstrom, Freiburg plant Amt für Migration & Integration

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Reiseziele in Deutschland: Die Schwarzwaldmetropole Freiburg im Breisgau - Bild: Stadt Freiburg

Kompetenzen effektiv unter einem Dach bündeln

Bürgermeisteramt bereitet Gründung eines „Amts für Migration und Integration“ zum April 2016 vor. Die Stadt reagiert damit auf die Herausforderung an die Verwaltung durch steigende Zahlen der Flüchtlinge. OB Dieter Salomon: „Um Aufnahme und Integration der Menschen zu schaffen, werden Kompetenzen zu einer effektiven Struktur in einem Amt gebündelt!“ Ein eigenständiges Amt für Migration und Integration soll ab April nächsten Jahres die bisher unterschiedlich verorteten Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen unter einem Dach bündeln.

Oberbürgermeister Dieter Salomon hat im November den Ältestenrat des Gemeinderats darüber informiert, dass in einer Arbeitsgruppe ein entsprechender Vorschlag zur künftigen Amtsstruktur erarbeitet wird. Voraussichtlich zum April 2016 soll das neue Amt mit dem Arbeitstitel „Migration und Integration“ im Dezernat von Sozial- und Kulturbürgermeister Ulrich von Kirchbach die Arbeit aufnehmen. Das Bürgermeisteramt stellt sich damit den Herausforderungen durch die anhaltend hohe Zahl von Flüchtlingen. Oberbürgermeister Dieter Salomon: „Nicht nur die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen stellen riesige Herausforderungen für die Verwaltung und die ganze Bürgerschaft dar. Die größere Aufgabe liegt noch vor uns, nämlich die Menschen in die Stadtgesellschaft, in Wohnungen, in Beschäftigung, Bildungseinrichtungen oder in unser Rechts- und Wertesystem zu integrieren. Dafür brauchen wir in unserer Verwaltung effektiv arbeitende Strukturen, die untereinander vernetzt sind und die Aufgaben möglichst unter einem Dach bündeln.“

Mit der Gründung eines eigenen Amtes wird auch die bereits im letzten Jahr geschaffene Projektgruppe als dauerhafte Einrichtung institutionalisiert und in ihrem Kern in die neue Amtsstruktur überführt. Freiburg hatte 2014 als erster Stadtkreis im Land für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen eine eigene ämterübergreifende Projektgruppe eingerichtet. Das Bürgermeisteramt sieht sich mit der Entscheidung für ein eigenständiges Amt durch die aktuellen Empfehlungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge bestätigt, die ausdrücklich auf kommunaler Ebene eine organisatorische Bündelung der Zuständigkeiten empfehlen.

Freiburg ist eine der ersten baden-württembergischen Kommunen, die ein Amt für den Aufgabenschwerpunkte Migration und Integration einrichten. Der jetzt in Arbeit befindliche Vorschlag sieht die Zusammenfassung folgender Kernbereiche in dem neuen Amt vor:

  • Büro für Migration und Integration (bisher Stabsstelle im Büro von Bürgermeister von Kirchbach)
  • Abteilung für Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher im Amt für Soziales und Senioren)
  • Sozialbetreuung, technische Dienste und Wohnheimverwaltung (bisher Amt für Wohnraumversorgung)
  • Ausländerbehörde (bisher Amt für öffentliche Ordnung)

Ein Vorschlag zum konkreten Aufgabenzuschnitt wird derzeit in einer verwaltungsinternen Lenkungs- und Arbeitsgruppe konzipiert. Dort werden die aktuellen und künftigen Schnittstellen im Detail betrachtet und ein endgültiger Vorschlag bis Ende Januar 2016 erarbeitet. Ob zur Bildung des neuen Amts für Migration und Integration eine Entscheidung des Gemeinderats notwendig wird, wird ebenfalls noch geprüft, da der neue Zuschnitt fast ausschließlich auf das Dezernat von Bürgermeister von Kirchbach beschränkt ist.

Standort des künftigen Amts für Migration und Integration wird vorerst das Telekom-Gebäude in der Berliner Allee sein, in dem derzeit mehrere städtische Dienststellen bis zur Fertigstellung des neuen Rathauses untergebracht sind.

(Quelle: Stadt Freiburg)

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